Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Frammersbach am 30.08.2024 fanden auch Ehrungen statt. In diesem Jahr war ich auch dabei und wurde für 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt.
Als ich 1999 der SPD beigetreten bin, erlebten wir ein Land im Umbruch. Die Regierung Kohl war seit kurzem abgewählt. Er war unbestritten ein großer Kanzler (ja, das kann ich als SPDler sagen). In der zweiten Hälfte seiner Regierungszeit hat er das Land allerdings in eine Lähmung gleiten lassen.
Es war Zeit für einen Aufbruch. Für mich ist Gerhard Schröder nach seiner Kanzlerschaft völlig unverantwortlich mit seinem Land, der Partei und internationalen Freunden umgegangen. Aber zum damaligen Zeitpunkt, war er die richtige Person zur richtigen Zeit.
Die SPD konnte glaubhaft einen Umschwung erzeugen. Trotz Agenda 2010 ist für mich die Regierungszeit 1998 bis 2005 immer noch eine erfolgreiche Zeit für Deutschland. Schröder war für mich der letzte Kanzler, der das Amt wirklich ausgefüllt und auch politisch genutzt hat.
Der Gegenwind ab 2003 hat auch mich immer mal zweifeln lassen. Bei den Reformen wurden Fehler gemacht. Im Nachhinein muss ich aber sagen, dass sie richtig waren. Deutschland erlebte danach zehn unheimlich erfolgreiche Jahre. Wie auch Helmut Schmidt hat hier ein Kanzler Weitsicht gehabt und sein ganzes politisches Gewicht in die Waagschale geworfen um Politik zu machen.
Das fehlte mir bei Angela Merkel. Es fehlt mir auch bei Olaf Scholz. Hinzu kommt, dass die SPD nach Schröder komplett den Draht zu den Malochern in diesem Land verloren hat. Klar können wir über die Agenda jammern. Natürlich hat sie uns Mitglieder und Wähler gekostet. Zum Ende der Regierungszeit im Jahr 2005 erreichten wir aber immer noch rund 35%. Davon können wir heute träumen.
Wir müssen keine Fehler wiederholen. Wir müssen keine Ungerechtigkeiten wiederholen. Aber vielleicht sollten wir mal zurückblicken und hinterfragen, weshalb es uns damals trotz dieser umstrittenen Politik gelungen ist wesentlich mehr Menschen von uns zu überzeugen.
Ich habe jedenfalls den Eindruck ein großer Teil meiner Partei versteht die Menschen nicht, für die wir eigentlich Politik machen und ein großer Teil der Menschen versteht uns nicht. Da liegt ein Kommunikations- und Verständnisproblem vor. Vielleicht wollen die Menschen, für die die SPD 160 Jahre lang erfolgreich Politik gemacht hat, eine andere Politik, als sie von der aktuellen Funktionärsebene betrieben wird?
Ich mache natürlich auch nicht alles richtig. Und man kann es auch nicht allen recht machen. Es ist auch nicht Aufgabe von Politik nur Meinungen hinterherzurennen. Man muss gute Ideen liefern und die Menschen davon überzeugen. Dazu steht am Anfang aber immer, dass man den Menschen aufmerksam zuhört, wo gerade der Schuh drückt. Nur wenn man die momentane (Lebens) Situation der Bevölkerung richtig einschätzen kann, findet man die richtige Ansprache.
Ich hoffe wirklich, dass die SPD da wieder hinkommt. Für die Beschäftigten in diesem Land wäre eine starke Sozialdemokratie so wichtig.
Jetzt bin ich seit 25 Jahren dabei. Kommen noch einmal 25 Jahre dazu? Ich weiß es nicht – aber ich hoffe es natürlich.