Ich unterstütze Bernd Rützel – und hoffe zusätzlich auf möglichst viele Wahlkreisabgeordnete aus MSP/MIL im nächsten Bundestag
Am Sonntag, 26.09.2021 findet die Wahl zum 20. Bundestag statt. Als Direktkandidaten unterstütze ich hierbei Bernd Rützel. In der abgelaufenen Wahlperiode hat er tolle Arbeit für den Wahlkreis geleistet. Er setzt sich für Arbeitnehmer und ihre Bedürfnisse ebenso ein, wie für die Interessen der zahlreichen Kleinbetriebe unserer Region. Für mich als Bürgermeister ist er ein wichtiger Ansprechpartner.
Auch, wenn ich als Sozialdemokrat Bernd Rützel unterstütze, möchte ich herausstellen, dass beide amtierende Wahlkreisabgeordnete sich in Berlin für die Region stark machen. Alexander Hoffmann hat ein ebenso offenes Ohr für unsere Anliegen aus und für Frammersbach und Habichsthal.
Ich denke hier etwa an die Mobilfunkanbindung für Habichsthal, wo sich beide sehr stark gemacht haben. Sollten weitere Kandidaten aus unserem Wahlkreis den Sprung in den Bundestag schaffen, freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit ihnen. Wahlkampf bedeutet, für eigene Positionen zu werben. Danach, wenn ein Ergebnis feststeht, müssen wir alle zum Wohle der Region zusammenarbeiten.
Als Sozialdemokrat würde ich mich sehr freuen, wenn wir im Vergleich zur letzten Wahl etwas zulegen können. In meinen Augen hat die SPD diesmal einen starken Spitzenkandidaten, der in der Lage ist eine Regierung zu führen, und zudem ein gutes Programm. Mindestlohn, Wohnungsbau, Klimaschutz, Stabilisierung der Rente, sind nur einige Schlagworte. Zentraler Begriff der Kampagne ist „Respekt“. Und zwar Respekt für die Lebensleistung aller Menschen. Gleichgültig, ob Pförtnerin, Briefzusteller, Reinigungskraft, Abgeordnete, selbständiger Handwerker, Bankdirektorin, Chemielaborant, Pflegerin oder Erzieher – alle leisten einen wichtigen Beitrag für die Gesellschaft.
Ja, die SPD hatte dies für einige Jahre aus den Augen verloren. Ich finde es wichtig, dass sich die Sozialdemokratie wieder darauf besinnt.
Wie eigentlich schon 2017 würde ich ein Regierungsbündnis bevorzugen, dass einen weiten gesellschaftlichen Bogen spannt. Vor vier Jahren war meine Hoffnung, dass sich eine sog. Jamaika-Koalition findet. Nachdem die Verhandlungen über dieses Bündnis scheiterten, war es in meinen Augen richtig, dass die SPD eingesprungen ist.
Grundsätzlich sollten alle Parteien zusammenarbeiten können, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Daher scheidet für mich die AfD aus, da sie immer wieder deutlich macht, dass sie nicht zu unserer demokratischen Grundordnung steht.
Im Moment scheint es mir für die Entwicklung der nächsten Jahre jedoch besser, wenn die nächste Regierung nicht von der Union angeführt wird. Eine Verbindung zwischen der SPD, ergänzt um einen starken Akzent für Klimaschutz und auch wirtschafts- und gesellschaftsliberale Positionen, könnte ein Bündnis sein, dass den - von mir bevorzugten - breiten gesellschaftlichen Bogen spannen kann.
Doch das letzte Wort hierzu haben die Wählerinnen und Wähler. Die Verantwortlichen aller Parteien müssen aus dem Ergebnis dann eine zukunftsfähige Politik ableiten.
Ich wünsche mir hierfür natürlich ein möglichst starkes Mandat für die SPD.
