Nach den Wahlen, wie geht es weiter?
Die Landtagswahl in Bayern war für die SPD ein Desaster. Zwei Wochen darauf in Hessen folgte der nächste Absturz. Bei beiden Wahlen hat die Partei mehr als 10% eingebüßt.
Die Frage stellt sich, ob man das einfach hinnehmen möchte oder an einer Trendwende mitarbeiten will. Nachdem nach den Wahlschlappen der vergangenen zehn Jahre keine nennenswerten Korrekturen vorgenommen wurden, bin ich zur Überzeugung gelangt, dass der Druck "von unten" erhöht werden muss.
Eigentlich bevorzuge ich es, dass man in den vorgesehenen Gremien diskutiert und Entscheidungen trifft. Nur leider musste ich feststellen, dass meine Denkanstöße (und auch anderer Genossen) in der Vergangenheit oft versandet sind.
Deswegen habe ich mich entschlossen auch öffentlich deutlich zu machen, dass ich den aktuellen Kurs der Partei nicht mittrage und Veränderungen erreichen will.
Ich mache mir nichts vor: Ich habe auch nicht DIE Lösung! Mir ist es aber wichtig, diesmal sicherzustellen, dass eine Analyse tatsächlich auch in Veränderungen mündet.
Unmittelbar nach der Landtagswahl habe ich eine persönliche (Schnell) Analyse verfasst. Diese Thesen und Denkanstöße zur Situation der Sozialdemokratie habe ich zunächst einigen Mitgliedern zur Verfügung gestellt. Nun soll es aber auch öffentlich zugänglich sein.
Ich erwarte keine Zustimmung. Wenn es aber zu Diskussion anregt oder vielleicht auch Menschen dazu bewegt, sich einzumischen, dann freut es mich.
So wie mir geht es vielen Mitgliedern der Partei. Deswegen haben sich verschiedene Initiativen gebildet. Unter anderem eine neue BayernSPD. Entgegen der Überschriften, die manche Medienhäuser gewählt haben, wird daran nicht der Rücktritt konkreter Personen gefordert. Allerdings Defizite offen angesprochen und die Position vertreten, dass Inhalt UND Personen erneuert werden müssen.
Persönlich möchte ich dazu anfürgen: Personelle Erneuerung bezieht sich nie ausschließlich auf die Person der/des Vorsitzenden!
Aus der oben erwähnten Einsicht, dass sich dringend etwas ändern muss, unterstütze ich diese Initiative!