Bei der aktuellen Wirtschaftslage fühlen sich so manche Arbeitnehmer und Steuerzahler an die Weltwirtschaftskrise von 2008/2009 zurück erinnert. Die Arbeitslosigkeit steigt wieder an und in vielen Betrieben wird wieder Kurzarbeit eingeführt.
Durch den Aufschwung der Jahre 2010/2011 dachten viele, diese Krise wäre überstanden. In der Tat konnte wieder ein deutliches Wirtschaftswachstum und eine steigende Beschäftigtenzahl verzeichnet werden. Allerdings hat man dabei schnell eines vergessen – die Wirtschaftskrise von 2008/2009 hat die Finanzen ganzer Nationen zerstört. Es waren Staaten (und damit Steuerzahler), die das Bankensystem vor dem Kollaps bewahrt haben. Nur durch Rettungsschirme in schwindelerregender Höhe konnten die großen Geldhäuser (auch hierzulande) überleben.
Viele Staatshaushalte müssen dem jetzt Tribut zollen. Natürlich hat man vielerorts auch über seine Verhältnisse gelebt. Dabei sollte man nicht voreilig mit dem Finger in Richtung Südeuropa zeigen - auch der deutsche Staatshaushalt verzeichnet eine besorgniserregende Verschuldung. Durch Bankenrettungsschirme und Sparprogramme ist in vielen Staaten eine beängstigende Spiralbewegung nach unten in Gang gesetzt worden. Dies gefährdet inzwischen in manchen Ländern die Akzeptanz des demokratischen Systems und der Europäischen Gemeinschaft. Die Verursacher dieser Entwicklung sind bis heute um ernsthafte Einschnitte herum gekommen. Noch immer sind die Finanzmärkte nicht reguliert. Es wird schon wieder munter mit allem Möglichen (und Unmöglichen) spekuliert. Selbst vor Spekulationen auf Lebensmittel wird nicht zurückgeschreckt. Während in Afrika täglich hunderte Kinder verhungern, verbrennt man in anderen Ländern lieber Getreide, damit die Preise „stabil“ bleiben. In Spanien, Portugal oder Griechenland steigt die Jugendarbeitslosigkeit auf über 50%. Viele Regierungen schauen dem immer noch tatenlos zu. Dies ist ein Spiel mit dem Feuer! So verlieren die Menschen das Vertrauen in unser Wirtschaftssystems und unsere Demokratie.
Dem muss endlich gegengesteuert werden.
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben jetzt eine Klage gegen S&P eingereicht. Vielleicht ist dieser Schritt ein erstes Zeichen in die richtige Richtung. Natürlich geht es den Vereinigten Staaten dabei sicher auch darum, ihren Staatshaushalt zu konsolidieren. Aber es ist allerhöchste Zeit, die Verantwortung der Banken und Ratingagenturen zu durchläuchten und anschließend Lehren zu ziehen.
Gerade die Rolle dieser Agenturen, die mit einem Federstrich die Bonität ganzer Staaten in Zweifel ziehen können, muss endlich kritisch hinterfragt werden. Vielleicht ist das angestrengte Verfahren hierzu endlich ein erster Schritt.