Wahl zum SPD-Vorsitz
Heute startet die Stichwahl um den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Damit neigt sich ein ziemlich spannender Prozess nun seinem Ende entgegen.
Ich werde das Team Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wählen. Vor allem die Äußerungen zahlreicher „Spitzenpolitiker“ in den letzten Tagen, haben mich darin bestärkt, dass nun ein Neuanfang notwendig wird. Weiter so und hoffen, dass alles irgendwie doch wieder gut wird, dass funktioniert nun schon seit 15 Jahren nicht.
Die SPD leistet zwar aktuell gute Regierungsarbeit. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Partei inhaltlich und auch personell neu aufstellen muss. Es müssen Antworten auf drängende Zukunftsfragen getroffen werden. Das ist auch der Klimaschutz – aber eben nicht nur. Wie arbeiten wir zukünftig, wie können die Sozialsysteme zukunftsfest gemacht werden, wie positioniert sich Europa in der Welt, etc.? Und für mich die drängendste Frage: Wie halten wir diese Gesellschaft zusammen?
Darauf Antworten zu erarbeiten, kann nicht mal eben neben der Tagespolitik erledigt werden. Wir benötigen ein starkes Gespann in der Regierung. Aber wir brauchen eben auch ein starkes Gespann, das sich mit voller Kraft der Erneuerung der Partei widmet.
Ich bin fest davon überzeugt, dass dieses Land eine starke Sozialdemokratie dringend braucht. Die Demokratie muss gegen Angriffe verteidigt werden, die Gesellschaft darf nicht weiter auseinanderbröckeln.
Die Sozialdemokratie ist seit über 150 Jahren die politische Kraft, die genau dies immer wieder in den unterschiedlichsten Konstellationen geschafft hat.
Die Frage wird sein, ob die SPD in der Lage sein wird, diese Rolle einzunehmen.
Mir ist aber eines noch wichtig: Ich werde auch Klara Geywitz und Olaf Scholz unterstützen, wenn sie als Sieger aus der Stichwahl hervorgehen. Entscheidend wird sein, dass am Ende endlich einmal wieder alle an einem Strang in eine Richtung ziehen!
Ich hoffe, dass das neue Führungsduo die anderen Kandidaten eng einbinden wird. In dem ganzen Prozess zur Findung einer neuen Parteiführung, sind wirklich viele gute Ideen eingebracht worden. Die Sozialdemokratie war immer dann stark, wenn sie diese unterschiedlichen Strömungen eingebunden hat.
Deswegen wird die Hauptaufgabe für das Siegerpaar:
Die Partei wieder einen.