Bürgerbeteiligung leben

Was geschieht, wenn Entscheidungen im „Hauruckverfahren“ getroffen werden müssen, konnte man in Frammersbach bei der Diskussion über den Standort der Kinderkrippe beobachten. Daraus haben wir und ich persönlich unsere Schlüsse gezogen.

Damals waren viele Menschen mit der Gemeinderatsentscheidung unzufrieden. Wenn ein Bürgerbegehren gegen einen Beschluss fast 500 Unterschriften erhält, dann ist etwas schief gelaufen. Entweder ist die Entscheidung falsch oder die Kommunikation war schlecht. In diesem Fall dürfte es an der Informationspolitik gelegen haben. Es ist ja auch kein Wunder, dass Bürger, die nicht beteiligt werden, Entscheidungen ablehnen. Menschen müssen zu Beteiligten gemacht werden! Allerdings darf Bürgerbeteiligung nicht zu reiner Rhetorik verkommen – sie muss ernst genommen und gelebt werden!
Es ist vor allem wichtig, rechtzeitig zu kommunizieren. Für das Informieren der Menschen und anschließende Diskussionen benötigt man Zeit – und die muss man sich dann auch nehmen! Information ist das A und O. Das darf aber nicht halbherzig erfolgen. Man muss es ernst nehmen! Alle paar Monate mehrseitige Berichte im Amtsblatt sind wenig geeignet. Die Informationen müssen relgelmäßig und komprimiert fließen. Auch Bürgerversammlungen sind eine gute Möglichkeit. Allerdings genügt eine Versammlung pro Jahr bei der Vielzahl an Themen (Trinkwasser, Stadtumbau, Kinderkrippe, Seniorenheim, uvm) in Frammersbach nicht aus. Es ist auch wenig sinnvoll zwei Stunden mit Vorträgen zu füllen. So nimmt man den Bürgern den Raum für Fragen und Diskussionen.
Informationen sind die Basis. Anschließend folgt die Diskussion mit den Menschen. Viele Frammersbacher machen sich Gedanken und möchten diese auch gerne einbringen. Die Entscheidungsträger sind in der Pflicht, dies mit offenen Ohren aufzunehmen. Dafür gibt es mehrere Möglichkeiten. Zusenden von Fragebögen, einberufen von Anliegerversammlungen, Arbeitskreise, uvm.
Der SPD-Ortsverein geht seit mehreren Jahren deswegen bewusst den Weg der „offenen“ Sitzungen, an denen sich alle interessierten Bürger beteiligen können – und eben nicht nur Mitglieder. Das ist mir ein großes Anliegen. Ich würde mich sehr freuen, wenn noch mehr Frammersbacher diese Möglichkeit nutzen! Vor zwei Jahren haben wir unseren Arbeitskreis „Frammersbach ist l(i)ebenswert!“ ins Leben gerufen. Alle 3-4 Monate beraten wir dort über aktuelle Fragestellungen im Ort. Die eingehenden Anregungen bringen unsere Fraktionsmitglieder dann im Gemeinderat vor. Auch das Thema Kinderbetreuung wurde schon diskutiert (im Frühjahr 2012). Viele Anregungen aus der damaligen Arbeitskreissitzung wurden in die Diskussion über den Standort eingebracht.
Sicher kann man es nicht jedem recht machen. Es ist völlig normal, dass manche Menschen Entscheidungen richtig und wieder andere diese für falsch befinden. Man erreicht jedoch eine wesentlich höhere Akzeptanz, wenn die Bürger „mitgenommen“ werden. Diese Beteiligungsmöglichkeiten müssen aber auch ernsthaft, glaubwürdig und kontinuierlich erfolgen. Menschen haben ein gutes Gespür dafür, wenn es sich um reine Alibimaßnahmen handelt. Damit verärgert man die Mitbürger – und so etwas ist fatal.
Es muss immer die Zukunftsentwicklung unseres Heimatortes im Mittelpunkt stehen. Je mehr Meinungen einbezogen werden, umso besser. Deswegen gilt es nah bei den Menschen zu sein und zuzuhören, um darauf die Entscheidungen aufzubauen.