Wahl zum SPD-Vorsitz
Heute startet die Stichwahl um den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Damit neigt sich ein ziemlich spannender Prozess nun seinem Ende entgegen.
Ich werde das Team Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wählen. Vor allem die Äußerungen zahlreicher „Spitzenpolitiker“ in den letzten Tagen, haben mich darin bestärkt, dass nun ein Neuanfang notwendig wird. Weiter so und hoffen, dass alles irgendwie doch wieder gut wird, dass funktioniert nun schon seit 15 Jahren nicht.
Grüne, Schwarze oder sonstige Nullen
Rund um die laufenden Beratungen des Bundeshaushalts für 2020 ist sehr häufig der Begriff „Schwarze Null“ zu hören. Er steht für einen ausgeglichenen Haushalt, der ohne neue Kreditaufnahme auskommt und zeitgleich Altschulden tilgt.
Es geistert auch noch ein weiterer Begriff durch die Medien, die „Grüne Null“. Hierbei soll auch ohne Neuverschuldung investiert werden, jedoch mit dem Schwerpunkt auf ökologische Themen.
Ein Zukunftsprojekt für die Sozialdemokratie
Am 01.09.2019 wurde in zwei Bundesländern ein neuer Landtag gewählt. Über die Ergebnisse wird seither viel diskutiert, manches schöngeredet.
Positiv ist jedenfalls, dass der befürchtete Totalabsturz von Union und SPD jeweils in einem Bundesland nicht stattgefunden hat. Aber es ist und bleibt erschreckend, am Tag, an dem sich der Ausbruch des 2. Weltkriegs zum 80.x jährte, zu erleben, dass rund ein Viertel der Wähler einer Partei ihre Stimme gaben, deren Spitzenfunktionäre in beiden Bundesländern offen rassistisch und rechtsextrem sind.
Bürgerbeteiligung leben
Was geschieht, wenn Entscheidungen im „Hauruckverfahren“ getroffen werden müssen, konnte man in Frammersbach bei der Diskussion über den Standort der Kinderkrippe beobachten. Daraus haben wir und ich persönlich unsere Schlüsse gezogen.
Weshalb Politik?
Diese Frage werden sich viele Menschen stellen!
Weshalb engagiere ich mich dann in der Politik?